Rechtsstreit Apple vs. Samsung: Samsung muss Prototypen vorlegen
Apple konnte im Streit um Patente für sein iPhone und iPad einen ersten Etappensieg gegen Samsung einfahren. Ein US-amerikanisches Gericht entschied, dass der koreanische Elektronikriese innerhalb von 30 Tagen die Prototypen von zwei Tablets und drei Smartphones an Apple aushändigen muss. In einer im April eingereichten Klage wirft Apple Samsung Patentrechtsverletzungen in mehreren Fällen vor.
Samsung wird vorgeworfen, bei der Entwicklung von Tablets und Smartphones von Apples iPhone und iPad abgekupfert zu haben. Hierbei sollen nicht nur die Handys an sich, sondern auch die Benutzeroberfläche und die Verpackung von den beiden Apple-Modellen kopiert worden sein. Das Unternehmen muss deshalb neben den Geräten selbst, auch deren Verpackungen den Apple-Anwälten vorlegen, welche diese dann hinsichtlich der Plagiatsvorwürfe prüfen. Aktuell geht es bei dem Rechtsstreit um die Samsung-Smartphones Galaxy S2, Infuse 4G sowie Infuse 4G LTE und die Tablets Galaxy Tab 8.9 sowie Galaxy Tab 10.1.
Die Ähnlichkeit ist klar zu erkennen: Das iPhone 4 (links) und das Samsung Galaxy S2 (rechts)
Nach der von Apple im April eingereichten Klage wies Samsung jegliche Vorwürfe zurück und reagierte Ende April mit einer Gegenklage, in der Samsung den iPhone-Hersteller in drei Ländern ebenfalls Patentrechtsverletzungen vorwirft. Demnach sollen Apple-Produkte zehn Samsung-Patente aus dem Bereich der Mobilgeräte verletzen. Zwar ist die Aufforderung des US-Gerichts ein erster Teilerfolg für Apple, doch ist der Weg bis zu einer endgültigen Entscheidung noch weit. Bei der aktuellen Apple-Klage handelt es sich nur um einen Teil eines umfangreichen internationalen Rechtsstreits der beiden IT-Konzerne.
Laut des Gerichtsbeschlusses vom 18. Mai – der erst jetzt bekannt gegeben wurde – habe sich das Gericht bisher noch keine Meinung in dem aktuellen Rechtsstreit gebildet. Allerdings stelle das Gericht fest, dass Apple Abbildungen von Samsung-Produkten sowie anderen Beweisen vorgelegt habe, welche eine annehmbare Grundlage für Apples Überzeugung bieten, dass Samsungs neue Produkte entworfen sind, um Apples Produkte zu imitieren.
Man vermutet nun, dies sei ein Indiz dafür, dass Samsung vermutlich tatsächlich wegen Patentrechtsverletzungen verurteilt werden könnte.