Nach vorheriger Klage gegen Motorola verklagt der chinesische Netzausrüster Huawei nun auch seinen –ebenfalls in China ansässigen- Konkurrenten ZTE.

Huawei reichte heute Klage in Deutschland, Frankreich und Ungarn ein. Grund dieser Klage seien Verstöße gegen eine Reihe von Huawei-Patenten, die sich auf Datenkarten und den Übertragungsstandard LTE beziehen. Ferner soll ZTE ein eingetragenes Warenzeichen von Huawei auf einigen seiner Datenkarten-Produkte unrechtmäßig benutzt haben.

Huawei legte Klage gegen seinen chinesischen Mitbewerber ein, nachdem ZTE auf entsprechende Unterlassungsverfügungen nicht reagiert hatte. Man möchte mit dem Gerichtsverfahren seine eigenen Innovationen und geistiges Eigentum schützen und respektiere den Besitz und das geistige Eigentum Dritter, so das Unternehmen. Huawei selbst hat eine Vielzahl an Lizenzaustausch-Vereinbarungen mit großen Telekommunikationsanbietern. Jährlich zahle der Konzern daher Lizenzgebühren von mehr als 220 Millionen US-Dollar, um Patente und Technologien von anderen führenden Unternehmen der Branche zu nutzen.

Kein Einzelfall
Huawei ist nicht der erste Wettbewerber, der ZTE verklagt. Ein weiterer Streit liegt derzeit mit dem Netzausrüster Ericsson vor, beide Unternehmen beschuldigen sich gegenseitig der Patentverletzung in mehreren Fällen.

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