Patentstreit: Apple legt erneut Beschwerde über HTC ein
Der US-amerikanische IT-Konzern Apple hat erneut Klage den taiwanischen Konkurrenten HTC bei der Internationalen Handelsaufsicht der USA eingereicht. Dabei will das kalifornische Unternehmen erreichen, dass die International Trade Commission (ITC) in Washington D.C. den Import einer Reihe von aktuellen Smartphone- und Tablet-Modellen des Herstellers in die USA stoppt. Apple begründet dies damit, dass die Taiwanesen fünf Patente rund um Software-Architektur, Nutzerschnittstellen für mobile Geräte, Hardware für Touchscreens und Bewegungssensoren verletzen. In der Beschwerde werden unter anderem HTC-Smartphones wie etwa das Wildfire, Droid Incredible 2 sowie Evo 4G erwähnt. HTC weist jegliche Anschuldigungen vehement zurück.
Patentkrieg: Apple will Verkaufsstopp für HTC-Tablets und -Smartphones.
Nach den von der International Trade Commission veröffentlichten Dokumenten richtet sich die Beschwerde gegen “tragbare elektronische Geräte und zugehörige Software”. Demnach soll HTC mit insgesamt 16 Modellen gegen Patente von Apple verstoßen. Der US-Konzern nennt dabei unter anderem die Smartphones HTC Desire, Droid Incredible 2 und Evo 4G sowie das Tablet HTC Flyer. Sollte Apple mit seiner Klage erfolgreich sein, könnte die ITC ein Importverbot für diese HTC-Modelle aussprechen.
HTC zeigt sich enttäuscht
Der beschuldigte HTC-Konzern hat bereits auf die Anschuldigungen reagiert. HTC-Chefanwältin Grace Lei zeigte sich laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg bestürzt und zugleich enttäuscht darüber, dass Apple sich dazu entschieden habe, die Konkurrenz lieber im Gerichtssaal als im fairen Wettbewerb auf dem Markt auszutragen. lieber vor Gericht zieht, als im fairen Wettbewerb zu behaupten. Das Unternehmen weise weiterhin alle Ansprüche Apples zurück und werde weiterhin sein geistiges Eigentum mit aller Kraft schützen, so Lei weiter.
Auch das HTC Desire soll von den Patentverletzungen betroffen sein.
Erste Klagen wegen angeblicher Patentverletzungen hatte Apple bereits im März 2010 eingereicht und sich dazu auch an die ITC gewandt. So läuft seit Juni letzten Jahres ein Prozess, bei dem es sich um vier Patente handelt, bei denen es unter anderem um das Entsperren des Homescreens per Finger-Geste und um eine neue Stromspar-Methode geht. Darüber hinaus beschäftigt sich die ITC seit März 2010 mit der Beschwerde von Apple, dass der taiwanische Konzern gegen 20 Patente des Unternehmens verstößt. Die Entscheidung darüber soll im August fallen, dies berichtet das Web-Blog Foss Patents.
Stellvertreterkrieg?
Experten gehen davon aus, dass es sich bei dem Patentstreit gegen HTC um einen Stellvertreterkrieg handelt. Eigentlich geht der US-Riese gegen seinen Konkurrenten Google und dessen äußerst erfolgreiches mobile Betriebssystem Android vor. Verglichen mit dem milliardenschweren Suchmaschinenbetreiber ist der taiwanische Hersteller ein kleiner Fisch, der darüber hinaus noch über wenige Patente verfügt. Das ist wohl auch einer der Gründe, warum HTC erst kürzlich den Grafikspezialisten S3 Graphics aufkaufte. Der deutsche Patentexperte Florian Müller erläutert, auch vor dem Hintergrund der bevorstehenden Übernahme des Unternehmens sei Apples aktueller Schritt bedeutend. S3 hatte sich vor einem Jahr bereits über angebliche Patentverletzungen Apples beschwert, Anfang Juli habe das US-Gericht ALJ befunden, dass Apple gegen zwei S3-Patente verstoßen habe. HTC, zukünftiger Besitzer von S3, könne diese Entscheidung in mögliche Verhandlungen mit Apple einbringen.